Allgemeine Geschäftsbedinungen

Allgemeines

Diese Vertragsbedingungen sind sämtlichen der mit mir abgeschlossenen Verträge zugrunde zu legen. Änderungen oder Ergänzungen meiner Vertragsbedingungen sind nur wirksam, wenn ich sie ausdrücklich schriftlich anerkenne. Die Auftraggeber bestätigen mit der Unterschrift der Auftragsbestätigung, den Vertragsinhalt und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu akzeptieren.

 

Vertragsabschluss und Kosten

Der Vertragsabschluss erfolgt durch die Unterschrift des Auftraggebers am Angebot. Wenn der Vertragsabschluss von den Auftraggebern ohne in meinen Einfluss liegenden Gründen verweigert wird, kann ich die bereits erbrachten Leistungen zu einem angemessenen Bruttopreis von EUR 126,00 pro Stunde (Indexanpassung 2023) verrechnen.

Die in den Angeboten angeführten Preise sind Nettopreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Anfallende Barauslagen wie auszulegende Gebühren, Reisespesen und Materialkosten sind im vereinbarten Preis grundsätzlich nicht enthalten und werden gesondert in Rechnung gestellt, sofern keine Pauschalen mit einem Fixpreis vereinbart wurden.

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Ich behalte mir das Recht vor, den Preis angemessen zu erhöhen, wenn nach Abschluss des Vertrages Kostenerhöhungen – insbesondere auf Grund von Preiserhöhungen von Seiten der Lieferanten oder Wechselkursschwankungen – bei iTiP eintreten. Diese werden wir dem Kunden auf Verlangen nachweisen.

 

Ausführung meiner Leistungen

Die Waren gehen erst mit vollständiger Kaufpreiszahlung in das Eigentum des Kunden über. Im Fall der Weiterveräußerung an einen Dritten tritt der Kunde die ihm daraus resultierende Kaufpreisforderung vorweg an uns ab und verpflichtet sich, den Dritten beim Verkauf von der Kaufpreisabtretung an uns zu verständigen und uns den Namen des Dritten bekannt zu geben. Genannte Lieferzeiten verlängern sich bei Betriebs- oder Fabrikationsstörungen oder außerhalb unseres Bereichs gelegener Umstände angemessen. Teillieferungen sind zulässig. 

 

Schutzrecht und Datenschutz

Sollte es zu keinem Vertragsabschluss bzw. zu einer vorzeitigen Vertragsauflösung kommen, so ist der Auftraggeber nicht berechtigt, erhaltene Informationen, Unterlagen und Checklisten zu verwenden bzw. an Dritte weiterzugeben. Meine Leistungen sind geistiges Eigentum und unterliegen dem Eigentumsvorbehalt und Urheberrecht und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Insbesondere sind die Auftraggeber nicht berechtigt, gegen meinen ausdrücklichen Widerspruch von mir erstellte Pläne zu verwirklichen, sofern nicht sämtliche offenen Rechnungen bezahlt sind.

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Zahlungsbedingungen

Für die Rechtzeitigkeit der Zahlung ist nicht die Absendung, sondern das Datum des Einganges der Zahlung oder der Gutschrift bei der Zahlstelle maßgebend. Alle Zahlungen sind ohne Abzüge effektiv in der angegebenen Währung zu leisten. Sollte im Rahmen des Beratungsvertrages eine Anzahlung vereinbart sein, ist diese gleichzeitig mit Abschluss des Beratungsvertrages in bar oder per Banküberweisung zu leisten. Dies wird am Vertrag vermerkt. Ansonsten sind sämtliche Beträge binnen 14 Tagen nach Rechnungslegung auf das angeführte Konto ohne Abzug zu leisten. Wechsel und Schecks werden nicht entgegengenommen. Diskont- und Einzugsspesen sowie Zinsen gehen stets zulasten der Auftraggeber. Ich bin berechtigt, für jede Einmahnung von fälligen Entgelten Mahnspesen in Höhe von netto EUR 12,00 in Rechnung zu stellen. Für den Fall des schuldhaften Zahlungsverzuges bin ich berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 1,5% p.m. in Rechnung zu stellen.

 

Eigentumsvorbehalt

Das Produkt bleibt bis zur vollständigen Zahlung und bis zur Erfüllung aller auch zukünftiger Forderungen mit dem Kunden unser Eigentum.

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Gewährleistung und Schadenersatz

Sofern nicht anders im Angebot angegeben, leisten wir für Hardware- und Software-Produkte auf die Dauer von 12 Monaten Gewähr. Mängel müssen, bei sonstigem Haftungsausschluss längstens innerhalb von 10 Tagen nach erstmaligem Auftreten schriftlich und mit detaillierter Fehlerbildbeschreibung und Anschluss des Liefernachweises gerügt werden. Programm- und Datensicherungsarbeiten (Backup und Restore) führt der Kunde auf seine Kosten durch. Sofern nicht anders schriftlich vereinbart, leisten wir keine Gewähr dafür, dass die Leistung für die Zwecke des Kunden wirtschaftlich oder technisch brauchbar ist. Ausgenommen von der Gewährleistung sind Mängel, verursacht durch unsachgemäße Installation, Gebrauch oder Umbauten durch den Kunden oder Dritte, von uns nicht schriftlich genehmigte Reparaturversuche, unzulässige Betriebsbedingungen sowie atmosphärische oder statische Entladung oder natürlichen Verschleiß.

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Die Gewährleistungsdauer für Dienstleistungen beträgt 6 Monate ab Abschluss. Ich leiste im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften nach Maßgabe des Vertrages Gewähr für meine Leistungen. Gewährleistungsansprüche sind allerdings ausgeschlossen, sofern gegen meine ausdrücklichen Anweisungen verstoßen wurde, aber auch bei fehlerhafter Auftragsausführung durch Dritte. Gleiches gilt für Fehler, die auf Informationen, Empfehlungen und Weisungen der Auftraggeber zurückzuführen sind. Für Schäden hafte ich grundsätzlich nur dann, wenn mir Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften nachgewiesen wird. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit, der Ersatz von Folgeschäden oder Vermögensschäden oder Schäden aus Ansprüchen Dritter ist ausgeschlossen.
 

Bei der Durchführung von Servicearbeiten übernehme ich keine Verantwortung für Erhalt und Weiterverwendbarkeit bestehender Daten und Programme auf den Datenträgern. Die Verantwortung für die Datensicherheit liegt beim Kunden.

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Eine Haftung für Ansprüche über die Gewährleistung hinaus (Folgeschäden), sowie der Ersatz eines Schadens, aus welchem Titel auch immer, setzt grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz voraus, deren Vorliegen vom Kunden nachzuweisen ist. Für mittelbare Schäden sowie entgangenen Gewinn hafte ich nicht. Ich hafte in keinem Fall für Schäden, deren Eintritt der Kunde durch ihm zumutbare Maßnahmen - insbesondere durch Programm- oder Datensicherung und ausreichende Produktschulung - hätte verhindern können.

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Es obliegt ausschließlich dem Kunden, sich über den Inhalt der entsprechenden Softwarelizenzbedingungen der jeweiligen Hersteller Kenntnis zu verschaffen. Der Kunde stimmt diesen Lizenzbedingungen jedenfalls dadurch zu, dass er oder von ihm Beauftragte jene Handlung vornehmen oder vornehmen lassen, die der jeweilige Softwarehersteller als Zustimmungserklärung bestimmt hat. Über ausdrücklichen Wunsch des Kunden stellen wir die entsprechenden Lizenzbedingungen vorweg zur Verfügung. Wenn wir auf Anfrage des Kunden eine bestimmte Software anbieten, dann stellen wir sicher, dass die Lizenzbedingungen dieser Software den angegebenen Einsatzzweck der Software zulassen.

 

Sonstiges und Schlussbestimmungen

Meine Ansprüche können die Auftraggeber nur mit rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Ich bin berechtigt, Daten über die Auftraggeber, die ich im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhalte, zu Zwecken des Marketings und ähnlichem zu verarbeiten. Als Gerichtsstand für allfällige Streitigkeiten gilt das sachlich zuständige Gericht in Salzburg als vereinbart. Die getroffenen Vereinbarungen unterliegen dem österreichischen Recht.